Regelsatz runterrechnen

Die (empfehlenswerte) Tageszeitung Junge Welt hat in einem Gespräch mit einem Mitarbeiter des Paritätischen Gesamtverbandes beschrieben, wie der Regelsatz für ALG II-Bezieher und Bezieher von Grundsicherung im Alter seit Jahren kleingerechnet wird.

Den Artikel kann man hier lesen. Für den Fall, dass er nicht mehr online steht, haben wir ihn hier als Grafik eingebunden.

Immer mehr befristete Jobs

Die Arbeitslosenzahlen sinken, wissen die Zeitungen landauf, landab freudig zu berichten. Nur: Welche Art von Arbeitsplätzen dazu beitragen, das schreiben sie nicht. Da müssten sie sich ja die Mühe machen, zu recherchieren, und könnten nicht mehr nur einfach die Regierungspropaganda nachplappern.

Realität ist: Deutschland gehen nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes 2,7 Millionen Menschen einem zeitlich befristeten Job nach und können am Ende der Frist ohne Weiteres wieder entlassen werden. Damit ist jeder zwölfte Arbeitsplatz (8,3 Prozent) befristet. Vor 20 Jahren waren es nur 5,4 Prozent aller Arbeitsverträge. Viele befristete Einstellungen erfolgen ohne sachlichen Grund. Die Firmen machen es, weil ihnen die Politiker den gesetzlichen Rahmen dazu liefern. Befristete Neueinstellungen entsprächen einer »verlängerten Probezeit«, so die Bundesagentur für Arbeit.

Hartz IV-Leistungen senken?

Rainer Roth nimmt Stellung zu den neuesten Unverschämtheiten der GroKo:

Die neue Regierung begann mit Demagogie. Gesundheitsminister Spahn erklärte, „niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“. Er argumentiert gegen einen erfundenen Popanz. Niemand behauptet, dass Hartz IV Hunger bedeute und nur die Tafeln vor Hunger schützten.

Doch Hartz IV verhindert Hunger nicht, wie Spahn wohl meint, denn für viele BezieherInnen reicht die Unterstützung nicht bis zum Ende des Monats. Ein paar Tage ohne Geld bei nahezu leerem Kühlschrank auszukommen, gehört seit Jahrzehnten zum normalen Dasein mit Sozialhilfe. Für den überwiegenden Teil des Monats ist Mangelernährung das wichtigste Thema, nicht Hunger. Davon möchte Spahn ablenken.

Wer den kompletten Beitrag lesen will (empfehlenswert!) kann das hier tun.